Vorlagen

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Vorlagenübersicht
 BetreffTermin
MI-0016/2023 - Mitteilungsvorlage
Vorstellung der Friedrich-Wilhelm-Weber-Gesellschaft e. V.		 Mi, 03.05.2023 18:00 Uhr
Ausschuss für Schulen, Bildung, Kultur und Sport
0078-2023 - Beschlussvorlage
Bürgeranregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
hier: Anregung vom 24.04.2023		 Di, 02.05.2023 18:04 Uhr
Haupt- und Finanzausschuss
0074-2023 - Mitteilungsvorlage
Kriminalitätsjahresbericht 2022
Vortrag durch Vertreter/innen der Polizei		 Di, 02.05.2023 18:04 Uhr
Haupt- und Finanzausschuss
0061-2023 - Beschlussvorlage
Benennung der Straßenzüge auf dem Areal der ehemaligen Eggelandklinik		 Di, 02.05.2023 18:04 Uhr
Haupt- und Finanzausschuss
0052-2023 - Beschlussvorlage
Straßenbenennung im Bereich des alten Sägewerkes im Industriegebiet Süd		 Di, 02.05.2023 18:04 Uhr
Haupt- und Finanzausschuss
0051-2023 - Beschlussvorlage
Straßenbenennung im Bereich der Firma Weser-Diemel-Beton GmbH & Co. KG		 Di, 02.05.2023 18:04 Uhr
Haupt- und Finanzausschuss
0056-2023 - Beschlussvorlage
Einrichtung eines Parkausweises für Gewerbetreibende, Angestellte und soziale Dienste
hier: Vorschlag der AfD-Fraktion vom 13.03.2023		 Mo, 27.03.2023 18:00 Uhr
Stadtrat
0055-2023 - Beschlussvorlage
Präsentation zur Umnutzung von Einzelhandelsflächen
hier: Vorschlag der AfD-Fraktion vom 13.03.2023		 Mo, 27.03.2023 18:00 Uhr
Stadtrat
0053-2023 - Beschlussvorlage
Veröffentlichung der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse nach § 52 Abs. 2 GO NRW
hier: Vorschlag der AfD-Fraktion vom 13.03.2023		 Mo, 27.03.2023 18:00 Uhr
Stadtrat
0050-2023 - Beschlussvorlage
Besetzung des Inklusionsbeirates		 Mo, 27.03.2023 18:00 Uhr
Stadtrat
0049-2023 - Beschlussvorlage
Verlängerung der Vereinbarung zwischen den kath. Kirchengemeinden und der Stadt Bad Driburg zum Betreiben einer Mittleren Jugendfreizeitstätte		 Mo, 27.03.2023 18:00 Uhr
Stadtrat
0048-2023 - Beschlussvorlage
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Rückzahlung von Zuweisungen für Integrationsmittel nach § 14c Teilhabe- und Integrationsgesetz		 Mo, 27.03.2023 18:00 Uhr
Stadtrat
0043-2023 - Beschlussvorlage
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern der städtischen Grundschulen an außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten		 Mo, 27.03.2023 18:00 Uhr
Stadtrat
0042-2023 - Beschlussvorlage
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "Offenen Ganztagsschule" in der Primarstufe der Schulen der Stadt Bad Driburg		 Mo, 27.03.2023 18:00 Uhr
Stadtrat
0041-2023 - Beschlussvorlage
Westfalen Weser Kulturpreis 2023		 Mo, 27.03.2023 18:00 Uhr
Stadtrat
0039-2023 - Beschlussvorlage
Änderung von Ausschussbesetzungen
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2023		 Mo, 27.03.2023 18:00 Uhr
Stadtrat
0038-2023 - Beschlussvorlage
Änderung von Ausschussbesetzungen
Antrag der AfD-Fraktion vom 27.02.2023		 Mo, 27.03.2023 18:00 Uhr
Stadtrat
0036-2023 - Beschlussvorlage
Zukünftige Klärschlammverwertung
Beteiligung der KSV OWL an dem zukünftigen Tochterunternehmen		 Mo, 27.03.2023 18:00 Uhr
Stadtrat
0035-2023 - Beschlussvorlage
Widmung der Erweiterung des Stichweges "Mühlenstraße"		 Mo, 27.03.2023 18:00 Uhr
Stadtrat
0032-2023 - Beschlussvorlage
Entsendung der Vertretung und Stellvertretung der Stadt Bad Driburg in die Verbandsversammlung des Gemeindeforstamtsverbandes Willebadessen		 Mo, 27.03.2023 18:00 Uhr
Stadtrat
0031-2023 - Beschlussvorlage
Bestellung von Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Bad Driburg I, II und III		 Mo, 27.03.2023 18:00 Uhr
Stadtrat
0027-2023 - Beschlussvorlage
Erlass von ordnungsbehördlichen Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Bad Driburg am 02.04.2023, 04.06.2023, 17.09.2023 und 03.12.2023		 Mo, 27.03.2023 18:00 Uhr
Stadtrat
MI-0012/2023 - Mitteilungsvorlage
Einstieg in die Umsetzung des Radverkehrskonzeptes der Stadt Bad Driburg
hier: Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 07.03.2023		 Mo, 27.03.2023 18:00 Uhr
Stadtrat
0002-2023 1. Ergänzung - Beschlussvorlage
Widmung des Weges "Doornsiek" in der Ortschaft Reelsen		 Mo, 27.03.2023 18:00 Uhr
Stadtrat
0047-2023 - Beschlussvorlage
1. Änderung und Teil-Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8c für den Bereich östlich der Brakeler Straße, Kernstadt
Aufstellungsbeschluss
Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit		 Do, 23.03.2023 18:00 Uhr
Ausschuss für Bau, Straßen, Umwelt und Klimaschutz