Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 27. Sitzung
Termin: Mo, 27.03.2023 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
33014 Bad Driburg
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentliche Sitzung  
A.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung  
A.2 Anfragen aus der Bürgerschaft **  
A.3 Erlass von ordnungsbehördlichen Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Bad Driburg am 02.04.2023, 04.06.2023, 17.09.2023 und 03.12.2023 0027-2023
A.4 Bestellung von Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Bad Driburg I, II und III 0031-2023
A.5 Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Rückzahlung von Zuweisungen für Integrationsmittel nach § 14c Teilhabe- und Integrationsgesetz 0048-2023
A.6 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "Offenen Ganztagsschule" in der Primarstufe der Schulen der Stadt Bad Driburg 0042-2023
A.7 Zukünftige Klärschlammverwertung
Beteiligung der KSV OWL an dem zukünftigen Tochterunternehmen		 0036-2023
A.8 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern der städtischen Grundschulen an außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten 0043-2023
A.9 Verlängerung der Vereinbarung zwischen den kath. Kirchengemeinden und der Stadt Bad Driburg zum Betreiben einer Mittleren Jugendfreizeitstätte 0049-2023
A.10 Besetzung des Inklusionsbeirates 0050-2023
A.11 Widmung der Erweiterung des Stichweges "Mühlenstraße" 0035-2023
A.12 Widmung des Weges "Doornsiek" in der Ortschaft Reelsen 0002-2023 1. Ergänzung
A.13 Westfalen Weser Kulturpreis 2023 0041-2023
A.14 Entsendung der Vertretung und Stellvertretung der Stadt Bad Driburg in die Verbandsversammlung des Gemeindeforstamtsverbandes Willebadessen 0032-2023
A.15 Änderung von Ausschussbesetzungen
Antrag der AfD-Fraktion vom 27.02.2023		 0038-2023
A.16 Änderung von Ausschussbesetzungen
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2023		 0039-2023
A.17 Vorschläge der Fraktionen gemäß § 48 Abs. 1 S. 1 GO NRW  
A.17.1 Einstieg in die Umsetzung des Radverkehrskonzeptes der Stadt Bad Driburg
hier: Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 07.03.2023		 MI-0012/2023
A.17.2 Veröffentlichung der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse nach § 52 Abs. 2 GO NRW
hier: Vorschlag der AfD-Fraktion vom 13.03.2023		 0053-2023
A.17.3 Präsentation zur Umnutzung von Einzelhandelsflächen
hier: Vorschlag der AfD-Fraktion vom 13.03.2023		 0055-2023
A.17.4 Einrichtung eines Parkausweises für Gewerbetreibende, Angestellte und soziale Dienste
hier: Vorschlag der AfD-Fraktion vom 13.03.2023		 0056-2023
A.18 Mitteilungen der Verwaltung  
A.18.1 Alarmierung der Feuerwehren  
A.18.2 Fürsorgepflicht der Stadt Bad Driburg  
B Nichtöffentliche Sitzung  
B.1 Zuschlag strategische Partnerschaft zur Klärschlammverwertung 0037-2023
B.2 Mitteilungen der Verwaltung