Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 35. Sitzung
Termin: Mo, 18.12.2023 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
33014 Bad Driburg
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
B Nichtöffentliche Sitzung  
B1 Auftragsvergabe 0215-2023 1. Ergänzung
B2 Mitteilungen der Verwaltung  
A Öffentliche Sitzung  
A.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung  
A.2 Eingliederung der Zweckverbände GKD Paderborn und Ostwestfalen-Lippe-IT in den
kommunalen Zweckverband krz Minden-Ravensberg/Lippe gem. § 22a nach dem Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) NRW zum 01.01.2024.
0229-2023
A.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2022, Verwendung des Jahresüberschusses 2022 sowie Entlastung des Bürgermeisters 0232-2023
A.4 Erhöhung des Steuerhebesatzes für die Grundsteuer B für das Haushaltsjahr 2024 und Erlass der entsprechenden Hebesatz-Satzung 0218-2023
A.5 Umbau und Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Neuenheerse
hier: Überplanmäßige Mittelanmeldung
0226-2023
A.6 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Heizungserneuerung der Grundschule Dringenberg, Inv.-Nr. I22.13 0236-2023
A.7 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Instandsetzung des Hubbodens im Hallenbad 0228-2023
A.8 Vorschläge der Fraktionen gem. § 48 Abs. 1 S.1 GO NRW  
A.8.1 Förderung des Wohnungsbaus durch Baulückenschließung
hier: Schreiben der CDU-Fraktion vom 07.12.2023
0240-2023
A.9 Mitteilungen der Verwaltung  
A.10 Anfragen aus der Bürgerschaft **  
A.11 Ehrungen