Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 17. Sitzung
Termin: Mo, 04.04.2022 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
33014 Bad Driburg
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentliche Sitzung  
A.1 Feststellung der Tagesordnung  
A.2 Anfragen aus der Bürgerschaft **  
A.3 Verabschiedung Haushalt 2022 0064-2022
A.4 Neuerlass Brandschutzbedarfsplan 0029-2022
A.5 Anpassung der Schulsozialarbeit an die Coronalage 0072-2022
A.6 Glasfasernetz der städtischen Schulen in der Kernstadt 0070-2022
A.7 Gründung der Gesellschaft "Westfalen Weser Mobilität" als Tochtergesellschaft der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH 0075-2022
A.8 Ausbau Brunnenstraße, Gestaltung der Gehwege 0068-2022
A.9 Bebauungsplan BA03 „Gewerbegebiet Süd I“ der Stadt Bad Driburg
Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange aus dem Beteiligungsverfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB
Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange aus dem Beteiligungsverfahren nach § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB
Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange aus dem erneuten Beteiligungsverfahren nach § 4a Abs. 3 BauGB (2. öffentliche Auslegung)
Satzungsbeschluss
0065-2022
A.10 Widmung des "Akazienweg", Bad Driburg 0053-2022
A.11 Widmung der Straße "Sulburgring" im Bereich zwischen „Kiefernweg bis Kumbrügge“ 0054-2022
A.12 Widmung der Straße "Rotdornweg", Bad Driburg 0055-2022
A.13 Widmung der "Oppelner Straße", Bad Driburg 0063-2022
A.14 Feststellung des Jahresabschlusses 2020, Verwendung des Jahresfehlbetrages 2020 sowie Entlastung des Bürgermeisters 0052-2022
A.15 Ermächtigungsübertragungen des Haushaltsjahres 2021 MI-0007/2022
A.16 Mitteilungen der Verwaltung  
A.16.1 vorläufige Haushaltsführung  
B Nichtöffentliche Sitzung  
B1 Stiftung INTEG / INTEG gGmbH MI-0008/2022
B2 41. Bericht über den Erwerb und die Veräußerung von Grundstücken 0061-2022
B3 Projekt „Moorerlebniswelt“
Vergabe des Planungsauftrages Leistungsphasen 02 (teilweise) bis 07
0040-2022
B4 Ausbau Brunnenstraße Vergabe Alternativangebot Nr.1 0080-2022
B5 Mitteilungen der Verwaltung