Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Bau, Straßen, Umwelt und Klimaschutz, 16. Sitzung
Termin: Do, 25.08.2022 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
33014 Bad Driburg
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentliche Sitzung  
A.1 Anfragen aus der Bürgerschaft **  
A.2 Städtebauförderung Maßnahme Nr. 12 Spielplatz Sulburgring
Genehmigung der Entwurfsplanung		 0133-2022
A.3 Folgenutzung Eggelandklinik (ehem. Kultur- und Bürgerhaus KUB)
Vorstellung und Zustimmung des 2-stufigen Konzeptvergabeverfahrens		 0126-2022
A.4 Aktive Klimaschutzkommune Bad Driburg:
Einführung von kommunalen Förderprogrammen für „Stecker-Solargeräte“ und zur Umwandlung von Schottergärten in naturnahe Vorgärten im Stadtgebiet Bad Driburg		 0136-2022
A.5 Bauantrag zur Erweiterung einer Fahrsiloanlage im Außenbereich auf dem Flurstück 189, Flur 12, Gemarkung Dringenberg (Zur Schöpfemühle 1) 0119-2022
A.6 Einbeziehungssatzung "Zum Nethegarten", Ortsteil Neuenheerse
Billigung des Planentwurfes
Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB		 0130-2022
A.7 Bebauungsplan BA 07 "In der Schwalle", Kernstadt Bad Driburg, zur Ausweisung eines neuen Wohngebietes
Aufstellungsbeschluss		 0123-2022
A.8 50. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Driburg, Sachlicher Teilflächennutzungsplan „Windkraftkonzentrationszonen„
Abwägung der Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungen gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 sowie 2 Abs. 2 BauGB		 0118-2022
A.9 Baugenehmigungsverfahren zur Nutzungsänderung und Änderung des Studienheims St. Clemens zur Zentralen Unterbringungseinheit (ZUE) für Flüchtlinge und Asylbewerber in Bad Driburg 0124-2022
A.10 Ausarbeitung einer Baumschutzsatzung 0134-2022
A.11 Mitteilungen der Verwaltung  
B Nichtöffentliche Sitzung  
B.1 Umbau und Erweiterung des Kindergartens in Dringenberg,
Vergabe von Trockenbauarbeiten		 0121-2022
B.2 Umbau und Erweiterung des Kindergartens in Dringenberg,
Vergabe von Fensterarbeiten		 0122-2022
B.3 Mitteilungen der Verwaltung