Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 16. Sitzung
Termin: Mo, 19.09.2022 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
33014 Bad Driburg
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentliche Sitzung  
A.1 Anfragen aus der Bürgerschaft **  
A.2 Stromlieferung für die städtischen Einrichtungen ab 2023
Ermächtigung an den Kreis Höxter zur Vergabe des Auftrages (Bündelausschreibung Strom)		 0154-2022
A.3 Quartalsbericht I-2022 und II-2022 MI-0014/2022
A.4 Beteiligungsbericht 2020 0164-2022
A.5 Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 0163-2022
A.6 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Aufnahme und Unterbringung von Schutzsuchenden 0161-2022
A.7 Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für eine Zinsfestsetzung für die Rückforderung von Städtebaufördermitteln 0160-2022
A.8 Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrages 0166-2022
A.9 Bürgeranregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Antrag vom Verein pro barrierefrei e. V. vom 24.08.2022		 0162-2022
A.10 Bürgeranregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
hier: Antrag von Herrn Benedikt Rasche vom 23.08.2022		 0145-2022
A.11 Mitteilungen der Verwaltung  
B Nichtöffentliche Sitzung  
B.1 Ankauf einer landwirtschaftlichen Flächen in der Gemarkung Herste, Flur 3, Flurstück 299, 63.486 m² als Ausgleichsfläche für die Bauleitplanung 0157-2022
B.2 Mitteilungen der Verwaltung