Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 28. Sitzung
Termin: Mo, 08.05.2023 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
33014 Bad Driburg
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentliche Sitzung  
A.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung  
A.2 Anfragen aus der Bürgerschaft **  
A.3 Beteiligungsbericht 2021 0059-2023
A.4 Ermächtigungsübertragungen des Haushaltsjahres 2022 MI-0011/2023
A.5 Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln zur Deckung von Personalkosten 0076-2023
A.6 2. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bad Driburg vom 23.02.2021 0070-2023
A.7 Änderung von Ausschussbesetzungen
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.04.2023		 0079-2023
A.8 Vorschläge der Fraktionen gem. § 48 Abs. 1 S.1 GO NRW  
A.8.1 Öffnung des Iburg-Stadtions
hier: gemeinsamer Vorschlag der CDU/SPD/GRÜNE/ÖDP/FDP und UWG vom 13.04.2023		 0069-2023
A.8.2 Iburg Stadion
hier: Anträge der AfD-Fraktion vom 29.03.2023		 0073-2023
A.8.3 Umschichtung der Mittel für die Beleuchtung des Radweges nach Reelsen in die Umsetzung des Radwegekonzeptes der Stadt Bad Driburg
hier: gemeinsamer Antrag der CDU/SPD/GRÜNE/ÖDP/FDP und UWG		 0072-2023
A.9 Mitteilungen der Verwaltung  
A.9.1 Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge  
A.9.2 Streiterklärung Land NRW  
B Nichtöffentliche Sitzung  
B.1 Aufstellung einer einheitlichen Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Strafkammern des Landgerichts Paderborn und des Schöffengerichts Höxter für die Geschäftsjahre 2024-2028 0054-2023
B.2 Finanzangelegenheiten 0075-2023
B.3 Auftragsvergabe für einen Flexbed Filtertest zur Vorbereitung der 4. Reinigungsstufe 0080-2023
B.4 Mitteilungen der Verwaltung  
B.4.1 Auskünfte nach § 7 KorruptonsbG