Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 31. Sitzung
Termin: Mo, 18.09.2023 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
33014 Bad Driburg
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentliche Sitzung  
A.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung  
A.2 Besetzung von Ausschüssen und Gremien  
A.2.1 Besetzung von Ausschüssen und Gremien
hier: Antrag der ÖDP-Fraktion		 0135-2023
A.2.2 Besetzung von Ausschüssen und Gremien
hier: Antrag der AfD-Fraktion		 0160-2023
A.3 Besetzung des Inklusionsbeirates 0050-2023 1. Ergänzung
A.4 Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 0150-2023
A.5 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Umbau der Friedhofskapelle am Westfriedhof, Inv-.Nr. I21.54 0153-2023
A.6 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Strom- und Gaskosten der städt. Objekte 0154-2023
A.7 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die lfd. bauliche Unterhaltung der städtischen Gebäude 0155-2023
A.8 Feststellung des Jahresabschlusses Abwasserwerk 2022 und Gewinnverwendung 0138-2023
A.9 50. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Driburg – Sachlicher Teilflächennutzungsplan „Windkraftkonzentrationszonen“
Abwägung der Stellungnahmen aus der 2. öffentlichen Auslegung sowie der erneuten Beteiligung der Behörden
Feststellungsbeschluss		 0115-2023
A.10 Sachstand Thermenhotel MI-0022/2023
A.11 Vorschläge der Fraktionen gem. § 48 Abs. 1 S.1 GO NRW  
A.11.1 Auflösung der Stadtentwicklungsgesellschaft
hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 31.08.2023		 0157-2023
A.11.2 Keine Verwendung von Insekten bei der Mittagsverpflegung in Schulen und Kitas
hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 31.08.2023		 0158-2023
A.11.3 Gefahrenabwehr am Überlaufbauwerk des Stausees Neuenheerse
hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 04.09.2023		 0159-2023
A.12 Mitteilungen der Verwaltung  
A.12.1 Investitionen Gräflicher Park  
A.12.2 Informationsschreiben zur Trägerschaft einer Kita  
A.12.3 Machbarkeitsstudie Schule unter der Iburg  
A.13 Anfragen aus der Bürgerschaft **  
B Nichtöffentliche Sitzung  
B.1 Finanzangelegenheiten 0148-2023
B.2 Mitteilungen der Verwaltung