Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 38. Sitzung
Termin: Mo, 19.05.2025 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
33014 Bad Driburg
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentliche Sitzung  
A.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung  
A.2 Vorstellung des Ausschreibungsverfahrens der ÖPNV-Linienbündel 3, 4, 9 und 11 0094-2025
A.3 Kosten für Gas- und Stromverbräuche der städtischen Liegenschaften 2024
hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung
0095-2025
A.4 Beschaffung von Einsatzfahrzeugen für den Löschzug Bad Driburg der Freiwilligen Feuerwehr Bad Driburg 0068-2025
A.5 Erlass von ordnungsbehördlichen Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Bad Driburg am 15.06.2025, 21.09.2025 und 30.11.2025 0064-2025
A.6 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern der städtischen Grundschulen an außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten vom 01.08.2015 0076-2025
A.7 Erneuerung des Biologietraktes der Gesamtschule Bad Driburg 0093-2025
A.8 Information zum Angebot der Westfalen Weser Netz GmbH für den Erwerb des kommunalen Straßenbeleuchtungsnetzes 0088-2025
A.9 Anschaffung von Defibrillatoren
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 13.03.2025
0059-2025 1. Ergänzung
A.10 Erklärung zum Schutz von Frauen und Kindern
hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne, ÖDP, FDP und der UWG
0096-2025
A.11 Bürgeranregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
hier: Anregung Herr Cillessen vom 29.04.2025 zur Schaffung eines inklusiven Hauses der Begegnung
0091-2025
A.12 Mitteilungen der Verwaltung  
A.13 Anfragen aus der Bürgerschaft **  
B Nichtöffentliche Sitzung  
B.1 Vergabeangelegenheiten 0065-2025
B.2 Vertragsangelegenheiten 0057-2025
B.3 Mitteilungen der Verwaltung