Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 19. Sitzung
Termin: Di, 21.06.2022 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
33014 Bad Driburg
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentliche Sitzung  
A.1 Anfragen aus der Bürgerschaft **  
A.2 Verabschiedung Haushalt 2022 0064-2022 1. Ergänzung
A.3 Anpassung der Schulsozialarbeit an die Coronalage 0072-2022
A.4 Schülerticket zum Schuljahr 2022/23 0088-2022
A.4.1 Schülerticket zum Schuljahr 2022/23 0088-2022 1. Ergänzung
A.5 BA 05: Bebauungsplan „Katzohlbachaue“, Kernstadt
Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange aus dem Beteiligungsverfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB
Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange aus dem Beteiligungsverfahren nach § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB
Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange aus dem erneuten Beteiligungsverfahren nach § 4a Abs. 3 BauGB (2. öffentliche Auslegung)
Satzungsbeschluss		 0092-2022
A.6 Verkehrsführung an der Kita Georg-Nave-Straße MI-0011/2022
A.7 Antrag der SPD Fraktion zur Erweiterung der Friedhofssatzung bezüglich Härtefälle (Ausnahmeregelungen) 0091-2022
A.8 Sanierung und Erweiterung der Sporthalle, Auf dem Krähenhügel, Bad Driburg
Vorstellung der überarbeiteten Planung		 0099-2022
A.9 Änderung von Gremienbesetzungen
hier: Antrag der ÖDP-Fraktion vom 31.05.2022		 0097-2022
A.10 Überprüfung aller städtischen Gebäude auf die Möglichkeit der Installation von PV-Anlagen
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.05.2022		 MI-0010/2022
A.11 Gründung eines Digitalnetzwerks 0082-2022
A.12 Antrag der CDU Fraktion - Verbesserung der Verkehrssicherheit am Fußgängerüberweg Ortsausgang Pyrmonter Straße  
A.13 Mitteilungen der Verwaltung  
A.13.1 Lange Straße - SPD Antrag  
A.13.2 Verabschiedung von Stadtratsmitgliedern  
A.13.3 Heizungscontracting  
A.13.4 Grundschule unter der Iburg  
A.13.5 Eröffnungsfeier Kita Georg-Nave-Straße  
A.13.6 Unterbringung von ukrainischen Geflüchteten  
B Nichtöffentliche Sitzung  
B1 Veräußerung eines Grundstückes im Gewerbegebiet Süd, "Altes Sägewerk" 0090-2022
B1.1 Veräußerung eines Grundstückes im Gewerbegebiet Süd, "Altes Sägewerk" 0090-2022 1. Ergänzung
B2 Grüne Infrastruktur Naturnahe Umgestaltung des Schulhofes der Grundschule St. Walburga in Neuenheerse Vergabe des Bauauftrages 0093-2022
B2.1 Grüne Infrastruktur Naturnahe Umgestaltung des Schulhofes der Grundschule St. Walburga in Neuenheerse Vergabe des Bauauftrages 0093-2022 1. Ergänzung
B3 Projekt “Umgestaltung Burgvorplatz Dringenberg“
Vergabe des Bauauftrages		 0094-2022
B4 Beleuchtungssanierung an der Gesamtschule Kapellenstraße Bad Driburg
Beauftragung Auftragnehmer Stark- und Schwachstromanlagen		 0298-2021
B5 Umbau und Erweiterung des Kindergartens in Dringenberg
Auftragsvergabe der Rohbauarbeiten		 0100-2022
B6 Mitteilungen der Verwaltung