Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Bau, Straßen, Umwelt und Klimaschutz, 15. Sitzung
Termin: Do, 31.03.2022 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
33014 Bad Driburg
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentliche Sitzung  
A.1 Anfragen aus der Bürgerschaft **  
A.2 Vorstellung des Verkehrsberichts 2021 der Kreispolizeibehörde Höxter für das Stadtgebiet Bad Driburg 0069-2022
A.3 Ausbau Brunnenstraße, Gestaltung der Gehwege 0068-2022
A.4 Bebauungsplan BA03 „Gewerbegebiet Süd I“ der Stadt Bad Driburg
Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange aus dem Beteiligungsverfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB
Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange aus dem Beteiligungsverfahren nach § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB
Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange aus dem erneuten Beteiligungsverfahren nach § 4a Abs. 3 BauGB (2. öffentliche Auslegung)
Satzungsbeschluss		 0065-2022
A.5 Erlass zur Kompensation von Schäden in Folge ausgebliebener Investitionen in den
Klimaschutz in den Kommunen durch die Corona-Pandemie; Rderl. des MWIDE vom
30.11.2021 / Antragstellung		 0066-2022
A.6 Erstellung eines Konzeptes zur Errichtung einer flächendeckenden Schnellladeinfrastruktur gemäß Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90 Die Grünen, FDP und ÖDP vom 22.02.2021 0067-2022
A.7 Widmung des "Akazienweg", Bad Driburg 0053-2022
A.8 Widmung der Straße "Sulburgring" im Bereich zwischen „Kiefernweg bis Kumbrügge“ 0054-2022
A.9 Widmung der Straße "Rotdornweg", Bad Driburg 0055-2022
A.10 Widmung der "Oppelner Straße", Bad Driburg 0063-2022
A.11 Mitteilungen der Verwaltung  
B Nichtöffentliche Sitzung  
B.1 Verlängerung der Anpachtung des Rad- und Fußweges „An der Uhlenmühle“ 0058-2022
B.2 Projekt „Moorerlebniswelt“
Vergabe des Planungsauftrages Leistungsphasen 02 (teilweise) bis 07		 0040-2022
B.3 Ausbau Brunnenstraße Vergabe Alternativangebot Nr.1 0080-2022
B.4 Mitteilungen der Verwaltung