Tagesordnung

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 22. Sitzung
Termin: Mo, 20.03.2023 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
33014 Bad Driburg
Sitzungssaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentliche Sitzung  
A.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung  
A.2 Anfragen aus der Bürgerschaft **  
A.3 Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Hier: Schreiben vom 20.02.2023 bzgl. des Verschließens des Iburg-Stadions		 0040-2023
A.4 Sanierung Minispielfeld Iburg-Stadion 0044-2023
A.5 Erlass von ordnungsbehördlichen Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Bad Driburg am 02.04.2023, 04.06.2023, 17.09.2023 und 03.12.2023 0027-2023
A.6 Bestellung von Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Bad Driburg I, II und III 0031-2023
A.7 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "Offenen Ganztagsschule" in der Primarstufe der Schulen der Stadt Bad Driburg 0042-2023
A.8 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern der städtischen Grundschulen an außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten 0043-2023
A.9 Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Rückzahlung von Zuweisungen für Integrationsmittel nach § 14c Teilhabe- und Integrationsgesetz 0048-2023
A.10 Westfalen Weser Kulturpreis 2023 0041-2023
A.11 Mitteilungen der Verwaltung  
B Nichtöffentliche Sitzung  
B.1 Mitteilungen der Verwaltung