Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtrat, 21. Sitzung
Termin: Mo, 26.09.2022 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
33014 Bad Driburg
Sitzungssaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentliche Sitzung  
A.1 Anfragen aus der Bürgerschaft **  
A.2 "Kurpark 2030" – Stellungnahme der Stadt Bad Driburg 0098-2022
A.3 Beitritt zum Zweckverband Gemeindeforstamtsverband Willebadessen 0107-2022
A.3.1 Beitritt zum Zweckverband Gemeindeforstamtsverband Willebadessen 0107-2022 1. Ergänzung
A.4 Optimierung der städtischen Beteiligungsstruktur 0165-2022
A.5 Radwegekonzept für den Alltagsverkehr in der Stadt Bad Driburg 0110-2022
A.6 Stromlieferung für die städtischen Einrichtungen ab 2023
Ermächtigung an den Kreis Höxter zur Vergabe des Auftrages (Bündelausschreibung Strom)
0154-2022
A.7 Beteiligungsbericht 2020 0164-2022
A.8 Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 0163-2022
A.9 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Aufnahme und Unterbringung von Schutzsuchenden 0161-2022
A.10 Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für eine Zinsfestsetzung für die Rückforderung von Städtebaufördermitteln 0160-2022
A.11 Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrages 0166-2022
A.12 Neubesetzung von Gremien:
- Aufsichtsrat der Bad DriburgerTouristik GmbH
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
0159-2022
A.13 Bericht und Beschlussfassung zu den Ausgleichsvorschlägen der Regionalplanungsbehörde aus den Erörterungen
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
 
A.14 Mitteilungen der Verwaltung