Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 23. Sitzung
Termin: Mo, 21.11.2022 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
33014 Bad Driburg
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentliche Sitzung  
A.1 Feststellung der Beschlussvorlagen und Tagesordnung  
A.2 Anfragen aus der Bürgerschaft **  
A.3 Bericht zur Situation an den Energiemärkten  
A.4 Feststellung des Jahresabschlusses 2021, Verwendung des Jahresfehlbetrages 2021 sowie Entlastung des Bürgermeisters 0194-2022
A.5 Einbringung des Haushalts 2023  
A.6 Feststellung des Jahresabschlusses Abwasserwerk 2021 und Gewinnverwendung 0197-2022
A.7 Wirtschaftsplan Abwasserwerk 2023 0196-2022
A.8 Neufassung der Richtlinie zur Förderung der Wiedernutzung leerstehender Wohngebäude im Stadtgebiet der Stadt Bad Driburg 0187-2022
A.9 Einbeziehungssatzung "Zum Nethegarten", Ortsteil Neuenheerse
Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
Satzungsbeschluss		 0205-2022
A.10 Mitteilungen der Verwaltung  
A.10.1 Sitzungsplan 2023  
A.10.2 Förderprogramm Progress.NRW
hier: Anfrage der SPD-Fraktion		  
B Nichtöffentliche Sitzung  
B.1 Auftragsvergabe für die Honorarleistung zur Umsetzung der 4. Reinigungsstufe 0202-2022
B.2 Grunderwerb für die Bauleitplanung in der Ortschaft Langeland 0186-2022
B.3 Grunderwerb in der Kernstadt Bad Driburg 0189-2022
B.4 Grunderwerb für die Bauleitplanung in der Kernstadt Bad Driburg 0192-2022
B.5 Mitteilungen der Verwaltung