Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 13. Sitzung
Termin: Mo, 22.11.2021 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
33014 Bad Driburg
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentliche Sitzung  
A.0 Anträge zur Tagesordnung  
A.1 Anfragen der Bürger  
A.2 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Bad Driburg am 28.11.2021 0246-2021
A.3 Zukünftige Finanzierung des ÖPNV MI-0029/2021
A.4 Öffnungszeiten der neuen Kita Georg-Nave-Straße 0261-2021
A.5 Inklusionsbeirat 0263-2021
A.6 Neubau/Umbau der Schule unter der Iburg 0280-2021
A.7 Widmung der Straße „Fischreiherweg “ in der Ortschaft Reelsen 0239-2021
A.8 Widmung der Straße „Milanweg “ in der Ortschaft Reelsen 0238-2021
A.9 Widmung der Straße „Broktrift “ in der Ortschaft Reelsen 0237-2021
A.10 15. Änderung des Bebauungsplanes Bad Driburg Nr. 02, „Westlich der Schützenstraße“
Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
Satzungsbeschluss
0257-2021
A.11 Umsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK)
Vorstellung der CO2-Bilanzfortschreibung für die Stadt Bad Driburg
MI-0023/2021
A.12 Gesamtschule Bad Driburg, Teilstandort Kapellenstraße
Bewilligung der Flachdachsanierung
0270-2021
A.13 Neuerlass Abwasserbeseitigungssatzung, der Abwassergebührensatzung und der Satzung über die Kleinkläranlagen der Stadt Bad Driburg 0243-2021
A.14 Feststellung des Jahresabschlusses Abwasserwerk 2020 und Gewinnverwendung 0253-2021
A.15 Wirtschaftsplan Abwasserwerk 2022 0241-2021
A.16 Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung gem. § 60 GO NRW zur Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln aus der Bund-Länder-Vereinbarung „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ 0268-2021
A.17 Mitteilungen der Verwaltung  
A.17.1 Gedenkveranstaltung zur Reichspogromnacht  
A.17.2 Corona-Lage  
A.17.3 Anfrage Straßensperrungen  
A.17.4 Sitzungsplan  
B Nichtöffentliche Sitzung  
B1 Auftragsvergabe zur Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges (HLF 10) für die Löschgruppe Herste 0279-2021
B2 Erneuerung der Lüftungsanlagen für die Fach- und Klassenräume in der Gesamtschule Geschwister-Scholl-Straße Bad Driburg
Beauftragung Auftragnehmer Raumlufttechnische Anlagen
0269-2021
B3 Neubau der Kindertagesstätte mit Familienzentrum an der Georg-Nave-Straße in Bad Driburg
erneute Beauftragung Auftragnehmer Estricharbeiten
0275-2021
B4 Ernennung von Stadtbrandinspektor Waldemar Gamenik zum „Ehrenwehrführer“ 0285-2021
B5 Mitteilungen der Verwaltung  
B5.1 Investitionszuschuss Kurpark